By Wichard Woyke

Nach den erfolgreichen Revolutionen in Osteuropa und der DDR in der zweiten Jahreshälfte 1989 werden auch dort - zum Teil erstmals seit dem Zweiten Weltkrieg - Wahlen mit Wettbewerbscharakter abgehalten, ein Vor­ gang, der das politische Interesse der Bundesbürger stark in Anspruch nimmt. Vor diesem Hintergrund wird verständlich, daß viele Bürger in unserem Bun­ desland die eigenen Wahlen quick verdrängen. In einer Umfrage Ende Januar 1990 wurde festgestellt, daß nur etwa ein Drittel der nordrhein-westfalischen Wähler / Wählerinnen sich der Landtagswahl in diesem Jahr bewußt waren. Nur jeder 20. gar kannte den Wahltermin des thirteen. Mai 1990, an dem der eleven. nordrhein-westfalische Landtag gewählt wird. Dieser Wahlführer soll dem politische Interessierten als Orientierungshilfe bei der Landtagswahl dienen, indem er einen Überblick über das Land Nordrhein-Westfalen vermittelt, das Verhältnis von Nordrhein-Westfalen zum Bund anspricht, den Landtag und die bisherigen Landtagswahlen analysiert und Untersuchungen zum Wählerverhalten referiert. Kernthema des Wahlfüh­ rers aber ist selbstverständlich die Wahl selbst mit ihrem umfangreichen und nicht immer ganz einfachem Regelwerk.

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Er muß seinen Wahlschein und seinen in einem besonderen verschlossenen Wahlumschlag angekreuzten Stimmzettel rechtzeitig, spätestens aber bis zum Wahltag um 18 Uhr, dem Gemeindedirektor zurücksenden. Auf dem Wahlschein hat der Wähler oder die Person seines Vertrauens dem Gemeindedirektor an Eides Statt zu versichern, daß der Stimmzettel persönlich oder gemäß dem erklärten Willen des Wählers gekennzeichnet worden ist. In Publizistik und Wissenschaft wird in letzter Zeit, angesichts einer stetigen Zunahme von Briefwählern, die Befürchtung geäußert, daß die Geheimheit der Wahl durch die Briefwahl infrage gestellt werden könnte.

Einzelne Kreisverbände treffen Absprachen, um bei der Delegiertenkonferenz ihre Kandidaten durchzubringen. Und schließlich melden auch noch Interessenverbände ihre Forderungen an, bei der Kandidatenaufstellung berücksichtigt zu werden. Die Besetzung der Landesreservelisten erfolgt in den Parteien nach unterschiedlichen Kriterien. B. B. B. die Frauenquote bei der SPD - bei der Zusammenstellung der Landesliste eine Rolle spielen. , die Parteiführung wird versuchen, ihre "unverzichtbaren" Experten auf der Landesliste abzusichern, es sei denn sie verfügten über einen absolut sicheren Wahlkreis.

Februar 1979, das Gesetz über die Prüfung der Wahlen zum Landtag des Landes Nordrhein-Westfalen vom 20. November 1951 sowie die vom Innenminister erlassene Landeswahlordnung enthalten weitere Grundlagen für das Wahlsystem zum nordrhein-westfalischen Landtag. Wahl grundsätze Allgemeinheit, Gleichheit, Unmittelbarkeit, Geheimheit und Freiheit der Ubhl sind die einhelligen Wahlgrundsätze in Landesverfassung und Grundgesetz. 44 Allgemeinheit Allgemeinheit der Wahl besagt, daß grundsätzlich allen nordrhein-westfälischen Staatsbürgern das Wahlrecht zusteht.

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